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   LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2005 - L 15 B 19/04 AL   

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https://dejure.org/2005,96136
LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2005 - L 15 B 19/04 AL (https://dejure.org/2005,96136)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 04.04.2005 - L 15 B 19/04 AL (https://dejure.org/2005,96136)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 04. April 2005 - L 15 B 19/04 AL (https://dejure.org/2005,96136)
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  • BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 30/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2005 - L 15 B 19/04
    Insofern dürfte zu berücksichtigen sein, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 9.12.2004 - B 7 AL 30/04 R und B 7 AL 44/04 R -) bei der Bedürftigkeitsprüfung (weiterhin) allgemeine Härtefallgesichtspunkte zu berücksichtigen sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 44/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - keine Ermächtigungsdeckung der AlhiV

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 04.04.2005 - L 15 B 19/04
    Insofern dürfte zu berücksichtigen sein, dass nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 9.12.2004 - B 7 AL 30/04 R und B 7 AL 44/04 R -) bei der Bedürftigkeitsprüfung (weiterhin) allgemeine Härtefallgesichtspunkte zu berücksichtigen sind.
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